Anhörung im Bundestag zum Urheberrecht

Am Montag, den 19. September, gibt es eine öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zum Thema Urheberrecht im Bundestag. Gegenstand sind ein Gesetzesentwurf der SPD und der Linken sowie ein Antrag des Bündnis90/Die Grünen über die „vergriffenen und verwaisten Werke“.
Geladene Experten sind:
Professor Katharina de la Durantaye von der Humboldt-Universität zu Berlin;
Rechtsanwalt und Professor Johannes Kreile (München);
Der ehemalige Professor Rainer Kuhlen von der Universität Konstanz (Lehrstuhl für Informationswissenschaft);
Elisabeth Niggemann, Generaldirektorin der Deutschen Nationalbibliothek aus Frankfurt/Main;
Professor Gerhard Pfennig, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der VG Bild-Kunst aus Bonn;
Professor Roland Reuß von der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Germanistisches Seminar);
Christian Sprang vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels e.V. aus Frankfurt am Main;
Robert Staats von der Wort VG aus München.

http://www.bundestag.de/presse/hib/2011_09/2011_350/01.html

Neue Fragen an den EuGH

Der EuGH ist wieder einmal gefragt, einige Fragen des Urheberrechts aus europäischer Sicht zu beantworten. Der BGH hat sowohl in dem Verfahren der VG Wort gegen einen PC-Hersteller als auch gegen einen Drucker-Hersteller wichtige Fragen an den EuGH gestellt:

Vor allem interessant dürften zwei Fragen sein:

  1. Ob eine Vergütung durch Hersteller von Speichermedien entfällt, wenn die Möglichkeit technischer Schutzmaßnahmen besteht, die der Urheber aber nicht nutzt?
  2. Ob eine Urheberabgabe durch den Hersteller entfällt, wenn der Urheber ausdrücklich oder konkludent der Vervielfältigung zugestimmt hat?

Diese Frage sind insbesondere im Hinblick auf die vielfältigen Online-Plattformen mit diversen Lizenzierungsmethoden hoch interessant. Das Urteil wird wohl aber noch einige Zeit auf sich warten lassen.

Neuer Appell zur Verkürzung der Schutzfristen beim Urheberrecht

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-Appell-zur-Verkuerzung-der-Schutzfristen-beim-Urheberrecht-1336370.html