Neue Fragen an den EuGH

Der EuGH ist wieder einmal gefragt, einige Fragen des Urheberrechts aus europäischer Sicht zu beantworten. Der BGH hat sowohl in dem Verfahren der VG Wort gegen einen PC-Hersteller als auch gegen einen Drucker-Hersteller wichtige Fragen an den EuGH gestellt:

Vor allem interessant dürften zwei Fragen sein:

  1. Ob eine Vergütung durch Hersteller von Speichermedien entfällt, wenn die Möglichkeit technischer Schutzmaßnahmen besteht, die der Urheber aber nicht nutzt?
  2. Ob eine Urheberabgabe durch den Hersteller entfällt, wenn der Urheber ausdrücklich oder konkludent der Vervielfältigung zugestimmt hat?

Diese Frage sind insbesondere im Hinblick auf die vielfältigen Online-Plattformen mit diversen Lizenzierungsmethoden hoch interessant. Das Urteil wird wohl aber noch einige Zeit auf sich warten lassen.

Neuer Appell zur Verkürzung der Schutzfristen beim Urheberrecht

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-Appell-zur-Verkuerzung-der-Schutzfristen-beim-Urheberrecht-1336370.html