URA für Speichermedien

Vor der Urheberrechtsnovelle 2008 hatte der Gesetzgeber vergütungspflichtige Produkte nach Geräten und „Bild- oder Tonträgern“ eingeteilt. Diese Einteilung ist bei digitalen Speichermedien nicht mehr möglich, weil diese multifunktional und multimedial genutzt werden können. Während Ton- und Bildträger eine klare Zweckbestimmung haben und nur Musik und/oder Filme vervielfältigen können, mussten neue Kriterien für die neuen Technologien geschaffen werden. Diese Entwicklung hat der Gesetzgeber endlich nachvollzogen und die Vergütungspflicht nunmehr für solche Geräte und Speichermedien erweitert, „deren Typ allein oder in Verbindung mit anderen Geräten, Speichermedien oder Zubehör zur Vornahme von privaten Vervielfältigungen benutzt“ werden.

Wegen der fließenden Übergänge zwischen digitalen Geräten und Speichermedien ist eine ausschließlich auf einen Teil fokussierte Betrachtung weiterhin von Nutzen. Bei der einheitlichen Behandlung ist eine Beurteilung des jeweiligen Produkts und dessen spezifischer Besonderheiten nicht mehr gegeben.