Urheberabgabe zerstört Firmen und Arbeitsplätze: Erste IM-Firma muss aufgeben!

Bislang hielt man offenbar die Befürchtungen der Industrie, dass die überhöhten Forderungen und die mangelnde Marktabdeckung der ZPÜ zu Firmenschließungen führen werden, für Angstmacherei. Nun hat es aber ein erstes großes Mitgliedsunternehmen des IM getroffen: Bestmedia schließt sehr schweren Herzens seine Tore, da das wirtschaftliche Risiko angesichts der Vergütungsforderungen der ZPÜ und der massiven Wettbewerbsverzerrungen schlicht nicht mehr zu tragen ist.

Der IM und andere Verbände haben die ZPÜ immer wieder darauf hingewiesen, dass sie einen Großteil des Marktes nicht erfasst. Sie ist offensichtlich der Auffassung, dass wie im Schlaraffenland ihr die gebratenen Tauben in den Mund zu fliegen haben und sie sich selbst nicht bemühen muss. Damit bevorzugt sie seit vielen Jahren diejenigen Anbieter, die sich um die bestehenden Gesetze nicht scheren.  So hat ein Marktführer mehr als zehn Jahre lang an der ZPÜ vorbei gewirtschaftet, während die gesetzestreuen Firmen das Nachsehen hatten. Diejenigen, die – wie Bestmedia – sich freiwillig ihrer Verantwortung und der gesetzlichen Verpflichtung zur Zahlung einer Privatkopieabgabe gestellt haben,  sind gezwungen, sich den übrigen Marktteilnehmern zu beugen.

Die ZPÜ konzentriert statt dessen darauf, die ihr bekannten Unternehmen mit immer abenteuerlicheren Vergütungsforderungen unter Druck zu setzen. Sie lassen diese unter falscher Flagge eines im Bundesanzeiger veröffentlichten „Tarifs“ segeln. Die Höhe ist offensichtlich willkürlich festgelegt. Gern werden sie auch ohne Vorwarnung für bis zu drei Jahre rückwirkend erhoben. Dies ist für jeden ordentlichen Kaufmann unannehmbar. Er ist jedoch handelsrechtlich gezwungen, in diesem Falle zumindest Rückstellungen zu bilden. Gleichzeitig spiegelt die ZPÜ den öffentlichen Entscheidungsträgern vor, die Industrie sei kooperationsunwillig und wolle nicht zahlen.

Die Vergütungsforderungen betragen oft ein Vielfaches der eigenen Erträge der Hersteller und Importeure. Die Vergütung ist also weder aus den Gewinnen zu finanzieren noch in der Höhe einzupreisen. Die Kunden kaufen nämlich die Ware bei denjenigen Anbietern, die gar nicht erst die Urheberabgabe einkalkulieren, weil sie nicht damit rechnen müssen, von der ZPÜ in Anspruch genommen zu werden. Der Gedanke liegt nahe, dass sie auf diese Weise die ihr bekannten gesetzestreuen Anbieter zur Unterwerfung zwingen will, um aus den dann festgelegten überhöhten Vergütungssätzen einen Ausgleich für die fehlende Marktabdeckung zu erzielen.

Wenn die Politik, Aufsichtsbehörden und Justiz diesem Treiben nicht rasch ein Ende setzt und die ZPÜ dazu anhält ihre Pflichten zu erfüllen statt ihre vermeintlichen Rechte exzessiv auszuüben, muss man mit weiteren Firmenschließungen und Arbeitsplatzverlusten rechnen. Viele der betroffenen Produkte werden dann nur noch direkt aus dem Ausland an die hiesigen Nachfrager geliefert. Dies schadet der deutschen Wirtschaft genauso wie den Urhebern und ihren scheinbaren Interessenwahrern von der ZPÜ. Wir hoffen inständig auf ein Umdenken. .

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