ZPÜ erhöht Tarife um 800 bis 1850%! 1,95 € für Speicherkarten, 1,56 € für USB-Sticks

Die ZPÜ hat am 10.Mai 2012 einen neuen Tarif aufgestellt für USB-Sticks und Speicherkarten. Dabei wurden die bisherigen Sätze in bisher ungekanntem Maß vervielfacht. Dabei hält die ZPÜ die Produkte selbst größtenteils gar nicht für vergütungspflichtig.

Der Tarif soll ab dem 01.07.2012 gelten. Bis dahin gilt noch der alte Tarif von 0,10 € pro Speicherkarte bzw. USB-Stick.

Übersicht:

Produkt

Vergütung je Stück
(bisher)

Vergütung je Stück
(neu)

Steigerung
um

1. USB-Sticks mit Speicherkapazität ≤ 4 GB*

€ 0,10

€ 0,91

810%

2. USB-Sticks mit Speicherkapazität > 4 GB*

€ 0,10

€ 1,56

1.550%

3. Speicherkarten mit Speicherkapazität ≤ 4 GB*

€ 0,10

€ 0,91

810%

4. Speicherkarten mit Speicherkapazität > 4 GB*

€ 0,10

€ 1,95

1.850%

* Gigabyte

Die Verwertungsgesellschaften haben bislang keine Begründung für eine Anhebung der Vergütung genannt. In direkten Gesprächen hatten sie lediglich neue Vergütungshöhen angekündigt, die „weh“ tun sollten. Konkreter wurden die Verwertungsgesellschaften hierzu nicht.

Allerdings haben die Verwertungsgesellschaften deutlich gesagt, dass sie gar nicht alle Speicherkarten für vergütungspflichtig halten, sondern nur solche, die in Smartphones und Handys eingesetzt werden – in erster Linie also Micro-SD-Karten (mSD). Nach eigenen Angaben hat sie auch nur für derartige Speicherkarten unternommen, die tatsächliche Nutzung zu ermitteln. Man wolle kein Geld, das einem nicht zustehe, so die ZPÜ in der letzten Verhandlungsrunde am 09.02.2012. Nunmehr hat man dennoch einen Tarif für sämtliche Speicherkarten veröffentlicht. Weit mehr als die Hälfte der Speicherkarten sind jedoch „normale“ SD-Karten, die hauptsächlich in Digitalkameras und Camcordern eingesetzt werden. Der Verbraucher soll also auch für selbst erstellte Fotos und Videos Geld an die Verwertungsgesellschaften zahlen!! Die Verwertungsgesellschaften fordern offensichtlich und wissentlich doch Geld, das ihnen nicht zusteht.

Dieses Vorgehen zeigt, dass die Verwertungsgesellschaften offensichtlich nicht mehr willens und in der Lage sind, mit der ihnen vom Gesetz zugesprochenen Aufgabe verantwortlich umzugehen.

Andererseits hat die Industrie in Gesprächen und Verhandlungen deutlich gemacht, dass sie an der Fortführung der Gesamtverträge weiterhin interessiert ist. Da die Verwertungsgesellschaften dies ablehnten und die entsprechenden Gesamtverträge gekündigt hatten, hat der IM ein entsprechendes Gesamtvertragsverfahren bereits am 09. Mai 2012 eingeleitet. Der Bitkom wird dies voraussichtlich in Kürze ebenfalls tun.

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