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BGH stellt Nutzung des PCs zur Privatkopie in Frage / OLG Wien (2 R 139 11t) hat bereits eine Urheberabgabe verneint.

Der BGH hat mit Urteil vom 30.11.2011, Az. I ZR 59/10 – so die Veröffentlichung der damit befassten Kanzlei (http://bit.ly/w9fanu) – „Zweifel an der technischen Eignung und der entsprechenden Zweckbestimmtheit von PCs zur Anfertigung abgabepflichtiger Kopien nach § 53 UrhG a.F. (sog. Privatkopien)“ geäußert und das Verfahren zurück an das OLG München verwiesen. Das OLG […]

Niederlande: Abschaffung urheberrechtlicher Abgaben für Privatkopie

Wie der Verband Stobi aus den Niederlanden berichtet (http://bit.ly/ryjtZA), ist die Entscheidung des Ministers für Sicherheit und Justiz Teeven endgültig, dass die Urheberabgabe auf Geräte und Speichermedien in den Niederlanden abgeschafft wird. Das Vergütungssystem wurde für veraltet gehalten. Neue Technologien machten es möglich, dass alle Künstler direkt für ihre Arbeit bezahlt werden. In solchen Fällen […]

Anhörung im Bundestag zum Urheberrecht

Am Montag, den 19. September, gibt es eine öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zum Thema Urheberrecht im Bundestag. Gegenstand sind ein Gesetzesentwurf der SPD und der Linken sowie ein Antrag des Bündnis90/Die Grünen über die „vergriffenen und verwaisten Werke“. Geladene Experten sind: Professor Katharina de la Durantaye von der Humboldt-Universität zu Berlin; Rechtsanwalt und Professor Johannes […]

Neue Fragen an den EuGH

Der EuGH ist wieder einmal gefragt, einige Fragen des Urheberrechts aus europäischer Sicht zu beantworten. Der BGH hat sowohl in dem Verfahren der VG Wort gegen einen PC-Hersteller als auch gegen einen Drucker-Hersteller wichtige Fragen an den EuGH gestellt: Vor allem interessant dürften zwei Fragen sein: Ob eine Vergütung durch Hersteller von Speichermedien entfällt, wenn […]

Neuer Appell zur Verkürzung der Schutzfristen beim Urheberrecht

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-Appell-zur-Verkuerzung-der-Schutzfristen-beim-Urheberrecht-1336370.html