Studie der Industrie zeigt: Die externe Festplatte wird nur zu unter 3 % für Privatkopien genutzt

Der Informationskreis AufnahmeMedien hat zusammen mit dem Bitkom eine Studie bei der GfK in Auftrag gegeben, um zu ermitteln, wie externe Festplatten tatsächlich urheberrechtlich relevant genutzt werden. Eine „Studie“, die seitens der ZPÜ angeblich hierzu gemacht wurde, wurde den Industrieverbänden nie vorgelegt – trotz mehrfacher Nachfragen. Nunmehr haben die Industrieverbände selbst eine Studie erstellen lassen. […]

ZPÜ erhöht Tarife um 800 bis 1850%! 1,95 € für Speicherkarten, 1,56 € für USB-Sticks

Die ZPÜ hat am 10.Mai 2012 einen neuen Tarif aufgestellt für USB-Sticks und Speicherkarten. Dabei wurden die bisherigen Sätze in bisher ungekanntem Maß vervielfacht. Dabei hält die ZPÜ die Produkte selbst größtenteils gar nicht für vergütungspflichtig. Der Tarif soll ab dem 01.07.2012 gelten. Bis dahin gilt noch der alte Tarif von 0,10 € pro Speicherkarte […]

Quo vadis Urheberrecht? #urheberdebatte @SZ_Digital

Es ist eigentlich unglaublich, aber in einem Punkt scheinen sich parteiübergreifend alle einig zu sein: Das Urheberrecht in seiner jetzigen Form ist veraltet. Das jetzige System des Urheberrechts stammt aus einem analogen Zeitalter und ist nicht mehr mit der digitalen Realität zu vereinbaren. Es lässt sich dem Konsumenten schwerlich vermitteln, warum er für ein bereits […]

BGH stellt Nutzung des PCs zur Privatkopie in Frage / OLG Wien (2 R 139 11t) hat bereits eine Urheberabgabe verneint.

Der BGH hat mit Urteil vom 30.11.2011, Az. I ZR 59/10 – so die Veröffentlichung der damit befassten Kanzlei (http://bit.ly/w9fanu) – „Zweifel an der technischen Eignung und der entsprechenden Zweckbestimmtheit von PCs zur Anfertigung abgabepflichtiger Kopien nach § 53 UrhG a.F. (sog. Privatkopien)“ geäußert und das Verfahren zurück an das OLG München verwiesen. Das OLG […]

Niederlande: Abschaffung urheberrechtlicher Abgaben für Privatkopie

Wie der Verband Stobi aus den Niederlanden berichtet (http://bit.ly/ryjtZA), ist die Entscheidung des Ministers für Sicherheit und Justiz Teeven endgültig, dass die Urheberabgabe auf Geräte und Speichermedien in den Niederlanden abgeschafft wird. Das Vergütungssystem wurde für veraltet gehalten. Neue Technologien machten es möglich, dass alle Künstler direkt für ihre Arbeit bezahlt werden. In solchen Fällen […]

Anhörung im Bundestag zum Urheberrecht

Am Montag, den 19. September, gibt es eine öffentliche Anhörung des Rechtsausschusses zum Thema Urheberrecht im Bundestag. Gegenstand sind ein Gesetzesentwurf der SPD und der Linken sowie ein Antrag des Bündnis90/Die Grünen über die „vergriffenen und verwaisten Werke“. Geladene Experten sind: Professor Katharina de la Durantaye von der Humboldt-Universität zu Berlin; Rechtsanwalt und Professor Johannes […]

Neue Fragen an den EuGH

Der EuGH ist wieder einmal gefragt, einige Fragen des Urheberrechts aus europäischer Sicht zu beantworten. Der BGH hat sowohl in dem Verfahren der VG Wort gegen einen PC-Hersteller als auch gegen einen Drucker-Hersteller wichtige Fragen an den EuGH gestellt: Vor allem interessant dürften zwei Fragen sein: Ob eine Vergütung durch Hersteller von Speichermedien entfällt, wenn […]

Neuer Appell zur Verkürzung der Schutzfristen beim Urheberrecht

http://www.heise.de/newsticker/meldung/Neuer-Appell-zur-Verkuerzung-der-Schutzfristen-beim-Urheberrecht-1336370.html