Urteil des BGH vom 21.07.2016 zum Gesamtvertrag Speichermedien

Urteil BGH vom 21.07.16 I ZR 212-14

Wechsel in der Geschäftsführung

Nach sechs Jahren erfolgreicher Tätigkeit für den Informationskreis AufnahmeMedien hat Frau Rechtsanwältin Heidrun Kneller-Gronen mit Ablauf dieses Monats ihr Amt als Geschäftsführerin des Informationskreises AufnahmeMedien (IM) niedergelegt, um sich anderen Aufgaben und neuen Herausforderungen zu widmen. Zum Nachfolger hat die Gesellschafterversammlung Herrn Rechtsanwalt Dr. Gert Commandeur ernannt, der die Tätigkeit als Geschäftsführer des IM ab […]

Urheberabgabe zerstört Firmen und Arbeitsplätze: Erste IM-Firma muss aufgeben!

Bislang hielt man offenbar die Befürchtungen der Industrie, dass die überhöhten Forderungen und die mangelnde Marktabdeckung der ZPÜ zu Firmenschließungen führen werden, für Angstmacherei. Nun hat es aber ein erstes großes Mitgliedsunternehmen des IM getroffen: Bestmedia schließt sehr schweren Herzens seine Tore, da das wirtschaftliche Risiko angesichts der Vergütungsforderungen der ZPÜ und der massiven Wettbewerbsverzerrungen […]

Trauer um Christamaria Hofmann

Der Informationskreis AufnahmeMedien trauert um seine ehemalige Geschäftsführerin Christamaria Hofmann, die am 26. Januar 2013 im 66. Lebensjahr verstorben ist. Fast ein Vierteljahrhundert lang hat Christamaria Hofmann, vormals Jaschek, die Geschicke des Verbandes mit Kreativität, Mut, Herz und freudigem Einsatz geleitet. Schon knapp ein Jahr nach der Gründung übernahm sie die Geschäftsführung unseres damals noch Informationskreis […]

Auch die Stiftung Warentest kann irren – rechtlich und tatsächlich! Belohnt werden Hinterziehungspraktiken!

Die Stiftung Warentest hat sich in ihrer aktuellen Ausgabe 09/2012 unter anderem auch über die massive Erhöhung der Forderungen seitens der ZPÜ (IM berichtete) geäußert. Sollten die geforderten Sätze irgendwann auch nur annähernd wirksam werden, droht – soweit richtigerweise Stiftung Warentest – eine Verteuerung der USB-Sticks und Speicherkarten. Als Tipp rät Stiftung Warentest, die entsprechenden […]

Studie der Industrie zeigt: Die externe Festplatte wird nur zu unter 3 % für Privatkopien genutzt

Der Informationskreis AufnahmeMedien hat zusammen mit dem Bitkom eine Studie bei der GfK in Auftrag gegeben, um zu ermitteln, wie externe Festplatten tatsächlich urheberrechtlich relevant genutzt werden. Eine „Studie“, die seitens der ZPÜ angeblich hierzu gemacht wurde, wurde den Industrieverbänden nie vorgelegt – trotz mehrfacher Nachfragen. Nunmehr haben die Industrieverbände selbst eine Studie erstellen lassen. […]

ZPÜ erhöht Tarife um 800 bis 1850%! 1,95 € für Speicherkarten, 1,56 € für USB-Sticks

Die ZPÜ hat am 10.Mai 2012 einen neuen Tarif aufgestellt für USB-Sticks und Speicherkarten. Dabei wurden die bisherigen Sätze in bisher ungekanntem Maß vervielfacht. Dabei hält die ZPÜ die Produkte selbst größtenteils gar nicht für vergütungspflichtig. Der Tarif soll ab dem 01.07.2012 gelten. Bis dahin gilt noch der alte Tarif von 0,10 € pro Speicherkarte […]

Quo vadis Urheberrecht? #urheberdebatte @SZ_Digital

Es ist eigentlich unglaublich, aber in einem Punkt scheinen sich parteiübergreifend alle einig zu sein: Das Urheberrecht in seiner jetzigen Form ist veraltet. Das jetzige System des Urheberrechts stammt aus einem analogen Zeitalter und ist nicht mehr mit der digitalen Realität zu vereinbaren. Es lässt sich dem Konsumenten schwerlich vermitteln, warum er für ein bereits […]

BGH stellt Nutzung des PCs zur Privatkopie in Frage / OLG Wien (2 R 139 11t) hat bereits eine Urheberabgabe verneint.

Der BGH hat mit Urteil vom 30.11.2011, Az. I ZR 59/10 – so die Veröffentlichung der damit befassten Kanzlei (http://bit.ly/w9fanu) – „Zweifel an der technischen Eignung und der entsprechenden Zweckbestimmtheit von PCs zur Anfertigung abgabepflichtiger Kopien nach § 53 UrhG a.F. (sog. Privatkopien)“ geäußert und das Verfahren zurück an das OLG München verwiesen. Das OLG […]

Niederlande: Abschaffung urheberrechtlicher Abgaben für Privatkopie

Wie der Verband Stobi aus den Niederlanden berichtet (http://bit.ly/ryjtZA), ist die Entscheidung des Ministers für Sicherheit und Justiz Teeven endgültig, dass die Urheberabgabe auf Geräte und Speichermedien in den Niederlanden abgeschafft wird. Das Vergütungssystem wurde für veraltet gehalten. Neue Technologien machten es möglich, dass alle Künstler direkt für ihre Arbeit bezahlt werden. In solchen Fällen […]